DIE LINKE bleibt an Sanierung Schülerfreizeitzentrum dran!
Sowohl die Ilmenauer Stadtratsfraktion als auch die Kreistagsfraktion der Linken haben die Sanierung des Schülerfreizeitzentrum weiter im Focus. Bei der bevorstehenden Diskussion von Stadt- und Kreishaushalt wird das eine Rolle spielen. So wie es momentan aussieht, wird es nur als Gemeinschaftsaufgabe von Kreisjugendring, dem Ilm-Kreis und der… Weiterlesen
Zusammenarbeit wird fortgesetzt
Für eine Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit im Kreistag des Ilm-Kreises haben sich die Fraktionsvorsitzenden Herbert Windmiller (SPD/Grüne) und Eckhard Bauerschmidt (DIE LINKE) ausgesprochen. Weiterlesen
Auch Ilmenauer Einwohner in Entscheidung zur Fusion einbeziehen
Bürgermeister Horst Brandt ist uneingeschränkt zuzustimmen, wenn er neben der möglichen Fusion zwischen Ilmenau und Langewiesen eine weitere Option der Zusammenarbeit mit den Nachbarn in Gehren, den anderen Gemeinden der VG Langer Berg sowie der Wolfsberggemeinde seinen Bürgerinnen und Bürgern als Zukunftsmodell vorschlagen will. Weiterlesen
Trinkwasserschutzzonenverordnung: Landesregierung hält Fristverlängerung für rechtssicher und sieht keine Verfahrensmängel
Auf den Termin der ortsüblichen Bekanntmachung komme es nicht an, so Staatssekretär Richwien in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Berninger während der Landtagssitzung am 18. Juli 2014. Weiterlesen
Trinkwasserschutzzonenverordnung wird nun doch Thema im Landtag
Das Anhörungsverfahren für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wird nun doch noch in dieser Legislaturperiode Thema im Landtag. In den letzten Plenarsitzungen der 5. Wahlperiode in der nächsten Woche thematisiert Sabine Berninger die angekündigte… Weiterlesen
Bewährungshilfe in Thüringen - statt schöner Worte: Kürzungen zurücknehmen!
Schöne Worte in Sonntagsreden oder Pressemitteilungen sollten, gerade kurz vor Wahlen, nicht einfach so hingenommen werden, reagiert Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag auf eine in der Thüringer Allgemeinen am 03. 07.2014 veröffentlichte Pressemitteilung der SPD-Kandidatin Mühlbauer. Weiterlesen
Flächendeckenden Brand- und Katastrophenschutz auch in Zukunft zu sichern, ist Herausforderung an Landespolitik
Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Brand- und Katastrophenschutzbericht durch den Thüringer Innenminister am heutigen Tag in Arnstadt richtet die LINKE-Landtagsabgeordnete und Innenausschussmitglied Sabine Berninger ihren „Glückwunsch und Dank für 150 Jahre Engagement an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt“ ,… Weiterlesen
Strategietreffen zur Trinkwasserschutzzonenverordnung
Angesichts des sich derzeit im Anhörungsverfahren befindlichen Entwurfes für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wollen sich Kommunal- und UmweltpolitikerInnen der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Kreistag sowie dem Erfurter Stadtrat gemeinsam mit… Weiterlesen
LINKES Landtagswahlprogramm als Hörbuch
Anlässlich des Tages der Sehbehinderten am 6. Juni informiert LINKEN-Politikerin Sabine Berninger: „Wie bereits zur vorigen Landtagswahl stellt DIE LINKE. Thüringen auch in diesem Jahr ihr Landtagswahlprogramm in einer Audio-Version zur Verfügung. Zum Download oder Online-Hören finden Sie es auf www.sabine-berninger.de/politisch.htm.“ Auf DVD… Weiterlesen
Scheinkandidaturdebatte beenden!
An Lokalredaktionen TA und FW im Ilm-Kreis - Über die so genannten „Scheinkandidaturen“ ist jetzt genug geredet worden. Es nützt der künftigen Arbeit im Ort gar nichts, wenn solch gestandenen und über Jahre tatkräftigen Kommunalpolitiker wie Horst Brandt (Langewiesen), Ralph Hühn (Neusiß) oder auch Udo Lämmer (Angelroda) und anderen jetzt an den… Weiterlesen