Linksfraktion will Bürgermeinung

Sabine Berninger, MdL, Stadtvorsitzende

Mit ihrem Antrag, zum geplanten Bau eines Einkaufszentrums in der Ichtershäuser Straße eine BürgerInnenbefragung durchzuführen, ist die Stadtratsfraktion der LINKEN am vergangenen Donnerstag im Stadtrat gescheitert.

„Dennoch ist uns an der Meinung der EinwohnerInnen und Gäste Arnstadts sehr gelegen. Wir werden deshalb nun unsere Möglichkeiten nutzen, um die Meinungen der Menschen zur Frage der Einkaufsmöglichkeiten ‚auf der grünen Wiese’ zu erfahren.“, so Sabine Berninger, Stadtvorsitzende.

Den Beginn macht DIE LINKE. mit einem Infostand am kommenden Dienstag. Neben den Fragen ‚Halten Sie den Bau eines Einkaufszentrums in der Ichtershäuser Straße für erforderlich? Oder soll sich die Stadt nicht vielmehr auf die Belebung der Handelsstruktur im Stadtzentrum konzentrieren?’ „wollen wir auch zu den in der Stadtratsdebatte geäußerten grundsätzlichen Bedenken gegen diese Form der Bürgerbeteiligung und gegen die angebliche Ohnmacht des Stadtrates im Planungsverfahren informieren.“, so Fraktionsvorsitzender Frank Kuschel.

DIE LINKE. hatte neben der Befragung auch EinwohnerInnenversammlungen angeregt, in denen über das Für und Wider eines neuen Einkaufszentrums hätte informiert und diskutiert werden können, auch dieses Ansinnen war von der Stadtratsmehrheit zurückgewiesen worden. „DIE LINKE sieht dieses geplante Einkaufzentrum am Stadtrand kritisch, weil erhebliche Auswirkungen auf die Handelsstruktur im Stadtzentrum nicht auszuschließen sind. Neben dem Infostand werden wir auch das Internet für diese Debatte nutzen, über unseren facebook-account und unsere homepage (www.die-linke-arnstadt.de.“, kündigte Frank Kuschel an.

Der Infostand findet am Dienstag, 21. Februar 2012, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr am Arnstädter Hopfenbrunnen statt.

Mit freundlichen Grüßen,                                                                   Arnstadt, den 17. Februar 2012

Sabine Berninger,
Stadtvorsitzende