Konferenz zur Landesentwicklung und Regionalplanung diskutierte Herausforderungen für Thüringen

Diana Glöckner, Pressesprecherin DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag

Wie unter den einschneidenden Bedingungen des demografischen Wandels sowie einer durchgreifenden Energiewende in Thüringen Landesentwicklung und Regionalplanung politisch nachhaltig gestaltet werden können, war heute Gegenstand einer Konferenz im Thüringer Landtag, zu der die Landtagsfraktion DIE LINKE, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und das Kommunalpolitische Forum eingeladen hatten. Landtagsabgeordnete der LINKEN und Kommunalvertreter diskutierten mit Vertretern aus dem Bau- und aus dem Wirtschaftsministerium sowie mit Experten aus Wissenschaft und Praxis die für Thüringen anstehenden Herausforderungen.

Lebhaft diskutiert wurden die Grundlinien des von Prof. Olaf Langlotz, Thüringer Bauministerium, erläuterten Landesentwicklungsprogramms bis 2025 „Kulturlandschaft im Wandel“, das die Landesregierung in den nächsten Monaten in Regionalforen beraten will. Dazu passend sprach Dr. Martin Gude vom Thüringer Wirtschaftsministerium über das damit einhergehende Energiekonzept. So werden jetzt auf der Grundlage des bundesweit einmaligen Thüringer Bestands- und Potentialatlasses konkrete Vorgaben für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in den Regionen Thüringens gemacht und sollen bis 2020 45 Prozent des Nettostromverbrauchs aus Erneuerbaren Energien kommen. Petra Enders, Sprecherin der Linksfraktion für Demografie, Landes- und Regionalentwicklung, betonte, dass die LINKE die Sicherung angemessener Lebensbedingungen in allen Regionen Thüringens sowie eine bürgernahe und bezahlbare öffentliche Daseinsvorsorge und die Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit in den Vordergrund stellt.

Dabei müssten die Prozesse der Landesentwicklung und Regionalplanung vor allem transparent und demokratisch gestaltet werden. Dass, wie heute auch angekündigt, das Landesentwicklungsprogramm sowohl mit den Akteuren vor Ort als auch im Landtag beraten werden soll, sei dafür ein unabdingbares Herangehen. „Die Linksfraktion wird sich mit ihren Konzepten für eine Energiewende sowie eine moderne Verwaltung für Thüringen dabei intensiv einbringen“, kündigt Frau Enders an. Für eine wirklich zukunftsfähige Kommunal- und Regionalentwicklung müsse jedoch die Landesregierung jetzt ihre Hausaufgaben machen und dürfe eine Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform nicht weiter auf die lange Bank schieben.