InnenpolitikerInnen der LINKEN-Landtagsfraktion in Arnstadt
Am kommenden Dienstag treffen sich Kommunal- und InnenpolitikerInnen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in Arnstadt. Themen des Besuches sind die Situation der im Ilm-Kreis lebenden Asylsuchenden, der Katastrophenschutz im Gewerbegebiet, die Verkehrssituation in der Arnstädter Innenstadt sowie der geplante Ausbau der Ichtershäuser Straße.
„Weil Politik allein vom Beratungstisch aus nicht funktionieren kann, hat es sich das Ressort Kommunal- und Innenpolitik zur Gewohnheit gemacht, sich mehrmals im Jahr vor Ort über kommunal- und innenpolitische Themen zu informieren.“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner.
Am kommenden Dienstag treffen sich Kommunal- und InnenpolitikerInnen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in Arnstadt. Themen des Besuches sind die Situation der im Ilm-Kreis lebenden Asylsuchenden, der Katastrophenschutz im Gewerbegebiet, die Verkehrssituation in der Arnstädter Innenstadt sowie der geplante Ausbau der Ichtershäuser Straße.
„Weil Politik allein vom Beratungstisch aus nicht funktionieren kann, hat es sich das Ressort Kommunal- und Innenpolitik zur Gewohnheit gemacht, sich mehrmals im Jahr vor Ort über kommunal- und innenpolitische Themen zu informieren.“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner.
Erster Termin ist am Morgen eine Beratung im Landratsamt zur Unterbringung von Flüchtlingen. „DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung der dezentralen Unterbringung in Wohnungen. Natürlich ist uns aber bewusst, dass die Umsetzung dieser Forderung nicht einfach ist. Ziel des Gespräches ist, Möglichkeiten im Ilm-Kreis auszuloten.“, so Sabine Berninger. Nach Angaben der Landesregierung (Stand 31.12.2012) leben derzeit 98 (72 %) der insgesamt 136 im Ilm-Kreis untergebrachten Asylsuchenden und Geduldeten in diesem Lager. Damit liege der Ilm-Kreis nur im Mittelfeld der Landkreise und kreisfreien Städte.
Um 11:30 Uhr treffen sich die PolitikerInnen mit einem Vertreter des städtischen Bauamtes an der Ichtershäuser Straße (Hellwegbaumarkt). „Nach Informationen der TA steht der Planfeststellungsbeschluss für die Sanierung kurz bevor, jedoch ist unklar, was genau geplant werden soll und es hat den Anschein, als seien wesentliche Bestandteile und wichtige Hinweise aus dem bisherigen Verfahren nicht berücksichtigt. Hier wollen wir uns vor Ort konkret informieren.“, kündigt Frank Kuschel, Stadtratsfraktionsvorsitzender der LINKEN und Leiter des Kommunal-/Innenressorts der Landtagsfraktion an.
Anschließend wollen die Abgeordneten auf einem kommunalpolitischen Stadtrundgang die Vorstellungen der Arnstädter LINKEN zur Verkehrsberuhigung der Innenstadt ausloten.
13 Uhr steht ein Gespräch mit Vertretern des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz zur Sicherung des Katastrophenschutzes und der Gefahrenabwehr insbesondere im Gewerbegebiet Erfurter Kreuz auf der Tagesordnung.
Zum Abschluss trifft sich das Ressort zur Diskussion parlamentarischer Initiativen in der Arnstädter Kulisse, u.a. wird eine große parlamentarische Anfrage zur Kommunalpolitik besprochen werden.
Sabine Berninger Arnstadt, den 02.09.13