Ihre Anfrage vom 05.04.2011, Arnstädter Stadtecho

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir teilen Ihnen mit, dass wir die von Ihnen eingeräumte Möglichkeit der monatlichen Meinungsdarstellung für die Fraktionen des Stadtrates nicht in Anspruch nehmen werden.

Die Fraktion DIE LINKE ist der Auffassung, dass wir uns nicht dafür missbrauchen lassen, dem Arnstädter Stadtecho einen überparteilichen und demokratischen Anstrich zu verpassen. Denn dies wäre ein Etikettenschwindel.

Wir haben nicht die Absicht, mit Beiträgen der Fraktion DIE LINKE neben Artikeln ausgewiesener Rechtsextremisten veröffentlicht zu werden, antisemitische Stereotype vom „Juden-Gen“ in ein Mäntelchen demokratischer Meinungsbildung zu hüllen oder eine seitenweise Werbung für die vom Verfassungsschutz nicht ohne Grund beobachtete Pro- Bewegung in einem Licht scheinbarer Meinungsvielfalt erscheinen zu lassen.

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE haben im vergangenen Jahr einen Offenen Brief an Inserenten im Arnstädter Stadtecho unterstützt, in dem die UnterzeichnerInnen darauf aufmerksam gemacht haben, dass sie die „redaktionelle Schwerpunktsetzung des Stadtechos seit vielen Monaten mit zunehmender Beunruhigung“ beobachten. Sorge bereitete den UnterzeichnerInnen die Feststellung, „dass immer häufiger rechtsextreme und rechtspopulistische Protagonisten und Organisationen mit ihren Inhalten in dieser Zeitung zu Wort kommen“ und untersetzten dies mit Beispielen, die durch Quellen belegt sind.

An dieser Einschätzung hat sich nichts verändert. Themen- und Wortwahl, Auswahl der rezensierten und empfohlenen Bücher sprechen auch weiterhin für eine deutliche Positionierung des Stadtechos, seines Herausgebers und des verantwortlichen Redakteurs am rechten Rand und die Parteinahme für rechtspopulistische Strukturen.

Es ist vollkommen ausgeschlossen, dass eine derartige politische Ausrichtung durch fachliche Beiträge der Fraktion DIE LINKE eine Aufwertung erfährt. Im Gegenteil fühlen wir uns dem überparteilichen und einstimmig gefassten Beschluss des Thüringer Landtages „Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen“ vom 29.09.2009 verbunden, in dem es heißt: Absender: Zimmerstraße 6 99310 Arnstadt Tel/Fax: 03628 – 602795 Web: www.fraktion.die-linke-arnstadt.de Mail: fraktion [at] die-linke-arnstadt.de

„Wir … verurteilen jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit und wenden uns entschlossen gegen alle Bestrebungen, durch die das friedliche Zusammenleben in der Gesellschaft gefährdet wird. … Der Thüringer Landtag appelliert an alle Verantwortlichen in Politik, Verbänden und Vereinen, ein Klima zu schaffen, das von Respekt für alle Menschen unterschiedlicher Herkunft, Hautfarbe, sexueller Ausrichtung, Alter, Religion und Weltanschauung getragen ist.“

Das Arnstädter Stadtecho ist Adressat, nicht Akteur, einer notwendigen Auseinandersetzung mit Denk- und Ideologieansätzen des rechten Randes.

Steffen Dittes
Vorsitzender