Elxleben, Arnstadt: Info-Sprechstunden zum Bürgerentscheid

11. März 2014

Sabine Berninger

Zum am 23. März stattfindenden Bürgerentscheid zur Kommunalisierung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis existieren bei vielen VerbraucherInnen noch Unklarheiten und offene Fragen.

„Nicht zuletzt die Äußerungen und teils unsachlichen Behauptungen insbesondere der Mitglieder der CDU und der Freien Wähler im Kreistag – erklärte BefürworterInnen von Privatisierung und europaweiter Ausschreibung – verunsichern die Leute.“, so Berninger.

„Sie führen dabei eine Reihe von Argumenten an, die längst widerlegt sind. Zum Beispiel wird behauptet, die Müllgebühren müssten steigen, weil technische Anlagen erst angeschafft und dazu mehrere Millionen Euro investiert werden müssten. Richtig ist aber: Beim jetzigen Zinsniveau wäre eine Refinanzierung in maximal 11 Jahren darstellbar. Im Optimum wären die Investitionen bereits nach 7 Jahren bezahlt – und dies alles ohne Gebührenerhöhungen.“

Berninger wirbt darum, beim Bürgerentscheid am 23. März mit Ja zu stimmen. Zur Beantwortung von Fragen oder Unklarheiten bezüglich der Kommunalisierung lädt die Abgeordnete, die auch Kreistagsmitglied ist, zu Info-Sprechstunden ein. Diese finden statt am:

Mittwoch, 12.03.2014, ab 18:00 Uhr, am Polit.Tisch zum Thema „Bürgerbegehren, Bürgerentscheid… gibt’s da ‘nen Unterschied?“ im LinXX.Treff, Donnerstag, 13.03.2014, 11:00 – 13:00 Uhr im Gasthaus „Zum Schwarzen Hahn“ Elxleben und 14:00 – 15:30 Uhr im Wahlkreisbüro, Zimmerstraße 6, Arnstadt.

Weitere Informationen zum Bürgerentscheid sind auch auf www.sabine-berninger.de zu finden. „Sehr gern antworte ich auf Fragen auch per E-Mail: wkb-berninger@t-online.de oder bei facebook.“