DIE LINKE informiert am Valentinstag zur Gleichstellungspolitik

Sabine Berninger, MdL, Stadtvorsitzende

Am kommenden Dienstag informiert DIE LINKE an einem Infostand ab 10 Uhr am Arnstädter Hopfenbrunnen über den Entwurf für ein Thüringer Gleichstellungsgesetz, welches die Landtagsfraktion im Januar in den Thüringer Landtag eingebracht hat.

„Die Gleichstellung von Frauen und Männern hat nicht nur Verfassungsrang, sondern muss nach Ansicht der LINKEN auch aktiv befördert werden. Uns reicht es nicht, dass es Gesetze gibt – wir wollen sie auch so gestalten, dass sie tatsächlich wirken und die Realität verändern.“, so Sabine Berninger.

Einen Schwerpunkt legt DIE LINKE dabei auf die Stellung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten: „In vielen Kommunen sind sie in ihrer Wirkung stark eingeschränkt, weil sie sich neben ihren eigentlichen Aufgaben auch noch um den Datenschutz, um Ausländerinnen und Ausländer, um den Bürgerservice, den Tourismus, die Wirtschaftsförderung oder Menschen mit Behinderungen kümmern müssen. Die meisten haben maximal eine halbe Stelle, haben keine eigenen finanziellen Mittel, keine Stellvertreterin und können somit ihrer Aufgabe nur mehr schlecht als recht nachkommen.“, so Karola Stange, gleichstellungs- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, die ab ca. 11:30 Uhr selbst am Infostand zugegen sein wird.

Von 12:30 bis 14:00 Uhr stehen Karola Stange und Sabine Berninger (im Wahlkreisbüro in der Zimmerstraße 6) Interessierten in einer BürgerInnensprechstunde zur Verfügung. Für diese können unter 03628 / 660 624 Termine vereinbart werden.

Dass der Valentinstag ein geeignetes Datum für das Thema Gleichstellung ist, da sind sich die beiden Abgeordneten einig: „Es geht natürlich auch um das Miteinander von Frauen und Männern, auch in Beziehungen. Gleichstellung gelingt nicht nur durch Gesetze und Vorschriften, sondern muss natürlich auch im Alltag gelebt werden.“