Baustelle der neuen Jugendstrafanstalt besichtigt

Gemeinsam mit Frank Kuschel und PolitikerInnen der Grünen Landtagsfraktion besichtigte Sabine Berninger am vergangenen Freitag (28.06.2013) den Neubau der Jugendstrafanstalt Arnstadt/Rudisleben.

Gemeinsam mit Frank Kuschel und PolitikerInnen der Grünen Landtagsfraktion besichtigte Sabine Berninger am vergangenen Freitag (28.06.2013) den Neubau der Jugendstrafanstalt Arnstadt/Rudisleben.

Bereits in der Vorwoche hatten sich Berninger und Kuschel mit einer Anfrage bezüglich bekannt gewordener Firmeninsolvenzen beim Bau der Jugendstrafanstalt an die Landesregierung gewandt. In der Ausgabe der Thüringer Allgemeinen (Arnstadt) vom 5. Juni 2013 war berichtet worden, dass mehrere Firmen während der Realisierung von Bauaufträgen an der Jugendstrafanstalt (JSA) Arnstadt Insolvenz anmelden mussten. Infolge derartiger Insolvenzen seien Subunternehmen von Auftragsnehmerinnen und Auftragsnehmern des Landes nicht bezahlt worden, obwohl das Land seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist.
Welche Auswirkungen die nachgefragten Insolvenzen auf die Auftragserfüllung haben werden, wird wohl spätestens im Mai 2014 deutlich, dann nämlich soll die JSA in Betrieb gehen. Die PolitikerInnen nahmen einen positiven Eindruck von der "Führung" mit: "Mit dieser Haftanstalt werden gute Bedingungen zur Resozialisierung und Umsetzung des Jugendstrafvollzugsgesetzes geschaffen, sowohl für die jungen Inhaftierten, als auch gute Arbeitsbedingungen für das Personal." Ein Defizit aber ist offenbar noch ungeklärt: die Finanzierung eines Fuß- und Radweges, diesbezüglich werden sich die beiden PolitikerInnen ebenfalls offiziell mit einer Anfrage an die Landesregierung wenden. „Sowohl für die Gefangenen im Offenen Vollzug, als auch für die Vollzugsbediensteten und anderen Beschäftigten und für Angehörige der Inhaftierten ist dies neben der vorgesehenen  Bushaltestelle eine nicht unwichtige Frage.“, so die justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion Sabine Berninger.

Mit freundlichen Grüßen,                                     Arnstadt, den 03.07.13
Sabine Berninger