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Petra Enders, MdL und Bürgermeisterin von Großbreitenbach

Petra Enders: Thüringer Landesverwaltungsamt erschwert rechtsstaatliches Verfahren

Skandalös, schwer durchschaubar und als eine klare Benachteiligung der Gegner der umstrittenen 380 kV-Leitung bezeichnet Petra Enders, den Umgang mit dem Planfeststellungsbeschluss. Es ist kaum nachvollziehbar, dass sich eine der größten Thüringer Behörden in einem solch brisanten Verfahren, wie der der Planfeststellung zur 380 kV - Leitung so... Weiterlesen


Sabine Berninger, MdL, Stadtvorsitzende

Linksfraktion will Bürgermeinung

Mit ihrem Antrag, zum geplanten Bau eines Einkaufszentrums in der Ichtershäuser Straße eine BürgerInnenbefragung durchzuführen, ist die Stadtratsfraktion der LINKEN am vergangenen Donnerstag im Stadtrat gescheitert. „Dennoch ist uns an der Meinung der EinwohnerInnen und Gäste Arnstadts sehr gelegen. Wir werden deshalb nun unsere Möglichkeiten... Weiterlesen


Sabine Berninger, MdL, Stadtvorsitzende

Aktion zur verweigerten Ausstellung

Am 8. Dezember 2012 bekräftigte der Arnstädter Stadtrat seinen bereits 20 Monate alten Beschluss (vom April 2010), die Wanderausstellung „Opfer rechter Gewalt“ im Rathaus der Stadt Arnstadt zu zeigen. „Dank“ der Verweigerungshaltung des amtierenden Bürgermeisters Köllmer ist die Ausstellung leider inzwischen ausgebucht bis zum Ende des Jahres. DI... Weiterlesen


Sabine Berninger, MdL, Stadtvorsitzende

DIE LINKE informiert am Valentinstag zur Gleichstellungspolitik

Am kommenden Dienstag informiert DIE LINKE an einem Infostand ab 10 Uhr am Arnstädter Hopfenbrunnen über den Entwurf für ein Thüringer Gleichstellungsgesetz, welches die Landtagsfraktion im Januar in den Thüringer Landtag eingebracht hat. Weiterlesen


Sabine Berninger, Stadtvorsitzende

Stadtverwaltung untätig – Ausstellung ausgebucht

Fünf Wochen ist es jetzt her, dass der Arnstädter Stadtrat einen bereits 20 Monate alten Beschluss bekräftigte und "angesichts der seit Anfang des November 2011 offenbar gewordenen Gewalttaten eines rechtsterroristischen Netzwerkes … den Bürgermeister auf(forderte), den am 15. April 2010 … gefassten Beschluss des Stadtrates zur Präsentation der... Weiterlesen


Sabine Berninger, Stadtvorsitzende

Gedenken und Mahnung zum 93. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Zum traditionellen Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 93 Jahren lädt der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE. am Sonntag, dem 15. Januar 2012, herzlich ein. „Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg haben zeit ihres Lebens für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Freiheit gekämpft. Sie wollten eine bessere... Weiterlesen


Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Gepfändete Girokonten bis Ende Dezember in Pfändungsschutz-Konten (P-Konto) umgewandeln

Das sog. P-Konto wird ab Januar 2012 unabdingbarer Bestandteil im Leben überschuldeter Menschen sein müssen! Wenn gepfändete Girokonten nicht bis Ende Dezember in Pfändungsschutz-Konten (P-Konto) umgewandelt werden, ist mit dem Jahreswechsel der bisherige Pfändungsschutz futsch, selbst wenn Lohnleistungen oder Lohnersatzleistungen gezahlt werden.... Weiterlesen


DIE LINKE. Arnstadt wählt Vorstand neu

Am kommenden Samstag trifft sich der Stadtverband der Arnstädter LINKEN zu seiner Gesamtmitgliederversammlung, um turnusmäßig seinen Vorstand neu zu wählen. Weiterlesen


DIE LINKE. Arnstadt unterstützt Protesttag der Kommunen am 8. November

Am 8. November bleibt das Rathaus geschlossen, die Arnstädter Stadtverwaltung folgt damit dem Aufruf des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, gegen die durch die Landesregierung beabsichtigte kommunale Finanznot zu protestieren. „Es wäre mehr als ein bloßer symbolischer Akt gewesen, wenn sich an diesem Protesttag der Stadtrat mit der Finanzlage... Weiterlesen


Presseinformation: Trotz umfangreichen Entscheidungsbedarfs tagt Stadtrat erst am 8. Dezember

„Es ist bedauerlich und kaum sachdienlich, dass der Arnstädter Stadtrat trotz umfangreicher Entscheidungsbedarfe nun doch erst am 8. Dezember zur nächsten Sitzung zusammen-kommt“, erklärt Frank Kuschel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat. Weiterlesen