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Sabine Berninger, Frank Kuschel

Strategietreffen zur Trinkwasserschutzzonenverordnung

Angesichts des sich derzeit im Anhörungsverfahren befindlichen Entwurfes für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wollen sich Kommunal- und UmweltpolitikerInnen der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Kreistag sowie dem Erfurter Stadtrat gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Tilo Kummer, am Dienstag, dem 8. Juli, ab 11 Uhr in Elxleben mit ExpertInnen und Betroffenen zu Notwendigkeit, Hintergründen und möglichen Alternativen (auch der Finanzierung) ins Gespräch kommen.

Angesichts des sich derzeit im Anhörungsverfahren befindlichen Entwurfes für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wollen sich Kommunal- und UmweltpolitikerInnen der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Kreistag sowie dem Erfurter Stadtrat gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz, Tilo Kummer, am Dienstag, dem 8. Juli, ab 11 Uhr in Elxleben mit ExpertInnen und Betroffenen zu Notwendigkeit, Hintergründen und möglichen Alternativen (auch der Finanzierung) ins Gespräch kommen.

„Ziel des Treffens ist es auch, gemeinsam Strategien zu erarbeiten und Argumente zusammenzutragen, die betroffene GrundstückseigentümerInnen (ggf. auch die betroffenen Gemeinden bzw. Straßenbaulastträger) im Rahmen des Anhörungsverfahrens in den Einwendungen geltend machen können.“

Zu dem Treffen eingeladen sind neben dem Wasser-/Abwasserzweckverband und dem Landratsamt auch die betroffenen Gemeinden, „da wir sie für zentrale AkteurInnen und wichtige AnsprechpartnerInnen nicht nur im Anhörungsverfahren halten.

Wir meinen, dass weder die Notwendigkeit der geplanten verschärften Regelungen ausreichend begründet wurde, noch, dass in der Vergangenheit im Einzugsgebiet um Erfurt getroffene Entscheidungen, beispielsweise zur Rücknahme von Trinkwasserschutzzonen zugunsten der ICE-Trasse, finanziell einseitig zu Lasten der GrundstückseigentümerInnen und Straßenbaulastträger im Ilm-Kreis ‚ausgeglichen‘ werden dürfen. Es gibt Alternativen, die bisher offenbar überhaupt nicht ins Kalkül gezogen wurden.“, so Berninger und Kuschel in einer Pressemitteilung.

Wir laden auch Sie, sehr geehrte Journalistinnen und Journalisten zu dieser Zusammenkunft sehr herzlich ein: Dienstag, 08. Juli 2014, 11 Uhr, Gasthaus „Zum Schwarzen Hahn“, Elxleben.

Über eine kurze Rückmeldung (per Mail an berninger@die-linke-thl.de oder telefonisch 0173 / 383 19 50), ob Sie an dem Treffen teilnehmen werden, freuen wir uns.

Zur Unterstützung betroffener GrundstückseigentümerInnen im Anhörungsverfahren plant DIE LINKE. darüber hinaus BürgerInnen-Sprechstunden am 7. Juli in Elxleben (18 Uhr, Gasthaus) und am 14. Juli in Bösleben (17 Uhr, Kaminzimmer der Bauernscheune).

Mit freundlichen Grüßen,

Sabine Berninger, Frank Kuschel                                                                        Erfurt, den 26.06.2014