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Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thür.-LT

Es geht um die Stärkung der Region

"Im Ergebnis möglicher Gemeindeneugliederungsmaßnahmen im nördlichen Ilm-Kreis müssen leistungsfähigere Gemeinden und Städte entstehen, die noch stärker bürgerorientiert sind", fordert der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE Arnstadt Frank Kuschel.

Im Blick muss dabei nach Überzeugung der LINKEN die gesamte Region stehen und nicht nur die einzelne Gemeinde. Die Gemeinden und Städte müssen ihr Konkurrenzdenken überwinden und stärker auf Kooperation setzen.

"Gemessen an diesen Grundsätzen ist die geplante Fusion von Ichtershausen und der Wachsenburggemeinde kritisch zu hinterfragen", so Frank Kuschel. "Diese Fusion bringt nur scheinbar Vorteile für die Region. Vielmehr überwiegen die Risiken und die vorhandenen Potenziale der Region werden nicht vollständig erschlossen. Unverkennbar und trotz Dementis würde die Fusion von Ichtershausen und der Wachsenburggemeinde die Entwicklung des Mittelzentrums Arnstadt berühren und wenn nicht zwingend schwächen, so doch auch keinesfalls stärken."

Ob die gegenwärtigen Probleme der Wachsenburggemeinde und von Ichtershausen durch die Fusion dauerhaft gelöst werden, ist zudem zweifelhaft. Die Finanzlage der Wachsenburggemeinde gilt als angespannt, wofür auch das Land mit seiner Zuweisungspolitik eine Mitverantwortung trägt. Die angedachte Fusion wird jedoch nicht zwingend zu mehr Landeszuweisungen führen. Auf Grund der Steuereinnahmen von Ichtershausen würden sich die bisherigen Landeszuweisungen an die Wachsenburggemeinde infolge der Anrechnung sogar reduzieren. Werden die Pläne der Landesregierung Wirklichkeit, muss zudem Ichtershausen ab 2012 eine sogenannte Reichensteuer an das Land abführen. 30% der über dem Durchschnitt liegenden Steuereinnahmen müsste Ichtershausen dann an das Land zahlen. Ichtershausen sieht sich zudem noch eine Rückforderung des Landes in Höhe von rund 2 Millionen EUR im Zusammenhang mit der Vermarktung des Gewerbegebietes "Thörey" konfrontiert. Auch hat Ichtershausen in den letzten Jahren eine Reihe von gemeindlichen Einrichtungen neu geschaffen, deren Bewirtschaftung steigende Kosten verursacht.

Die von Ichtershausen an die Wachsenburggemeinde gemachten Zusagen hinsichtlich einer Außenstelle des Einwohnermeldeamtes in Holzhausen, einer Außenstelle der Bibliothek und der Bauhofstruktur ließen sich auch in Kooperation mit Arnstadt verwirklichen.
DIE LINKE verkennt natürlich nicht, dass es zu Arnstadt aus den Umlandgemeinden gewisse Vorbehalte gibt. "Hier setzt die LINKE auf Dialog und sachliche Abwägung", so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN.
Kuschel informiert abschließend, dass sich am 22. August 2011 Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN aus Ichtershausen, der Wachsenburggemeinde und Arnstadt zu einer Diskussionsrunde treffen und dabei Positionen und das weitere Vorgehen diskutieren und abstimmen.