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Aktuelles aus der Stadtratsfraktion Arnstadt


LINKE beteiligt sich am Arnstädter Frühjahrsputz

Auch der Stadtverband und die Stadtratsfraktion der LINKEN Arnstadt werden sich tatkräftig am diesjährigen Arnstädter Frühjahrsputz beteiligen und dies gleichzeitig mit einem politischen Statement verbinden. Weiterlesen


Arnstädter Stadtrat hat zukunftsweisende Beschlüsse gefasst

Die März-Sitzung des Arnstädter Stadtrats war nicht nur durch überraschende Kurzweilligkeit, sondern auch durch einige Beschlüsse gekennzeichnet, die die Fraktion DIE LINKE. außerordentlich begrüßt. Weiterlesen


Arnstädter Jahresrechnung ohne Stadtrat?

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE bedauert die Ankündigung des Bürgermeisters Frank Spilling (parteilos), bei der Erstellung der Jahresrechnung 2018 den Stadtrat nicht zu beteiligen. Die Jahresrechnung muss bis zum 30. April 2019 dem Stadtrat vorgelegt werden. Er setzt damit leider die Praxis seines Amtsvorgängers fort. Weiterlesen


Stadtrat Arnstadt: Fortsetzung Dill’scher Politik im Spilling-Gewand?

Arnstadt hat für 2019 einen Haushalt. Die damit bestehenden Chancen und Potenziale wurden aber nur teilweise genutzt. Die Erstellung von Konzepten und Einleitung von Untersuchungen, die die LINKE angeregt hat und die für notwendige Investitionen eine unverzichtbare Voraussetzung sind, wurden vom Bürgermeister Frank Spilling und der Stadtratsmehrheit meist abgelehnt. Die Situation im Stadtrat Ende Januar 2019 war vergleichbar mit der in den Jahren 2012 bis 2018. In diesen sechs Jahren gab es bekanntlich eine Totalblockade der städtischen Entwicklung. Davon ist Arnstadt zwar derzeit noch weit entfernt, was gut ist. Andererseits gilt auch hier der Grundsatz: „wehret den Anfängen“. Wie 2012 wirbt auch gegenwärtig der neu gewählte Bürgermeister für Einigkeit im Stadtrat. Doch wie sein... Weiterlesen


Haushaltsrede 2019 – Stadthaushalt Arnstadt

Die Fraktion DIE LINKE hat sich mehrfach ausführlich mit dem Haushaltsentwurf beschäftigt. Es ist anzuerkennen, dass der Bürgermeister bereits im November 2018 den Haushaltsentwurf 2019 vorleget hat und das, obwohl derzeit die Stadt keinen Kämmerer hat. Dass der Haushalt 2019 trotzdem erst frühestens im Januar 2019 beschlossen werden konnte, ist der Eingemeindung der Gemeinde Wipfratal geschuldet. Diese Eingemeindung wird begrüßt und war eine weitere Herausforderung für die Erstellung des Haushaltsentwurfes 2019. Weiterlesen


Kuschel fordert schnelle Sanierung der Stadtilmer Straße

„Obwohl die Stadtilmer Straße in Arnstadt dringend sanierungsbedürftig ist, sind Um- und Ausbaumaßnahmen nicht in Sicht. Auf meine diesbezügliche Kleine Anfrage antwortete das Thüringer Infrastrukturministerium, dass dieser Bereich zwar in den Entwurf des Landesstraßenbedarfsplans aufgenommen wurde, um Sanierungsmaßnahmen einleiten zu können. Zu einem konkreten Sanierungsplan bedarf es aber noch Abstimmungen mit der Stadt“, berichtet der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel (DIE LINKE). Weiterlesen


Stadtrat Arnstadt diskutierte über Innenstadthandel, Gebietsreform und Stadthaushalt 2019

Hier geht's zum Bericht über die letzte Sitzung des Arnstädter Stadtrats am 1.11.2018: Weiterlesen