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Sabine Berninger, Stadtvorsitzende

Stadtverwaltung untätig – Ausstellung ausgebucht

Fünf Wochen ist es jetzt her, dass der Arnstädter Stadtrat einen bereits 20 Monate alten Beschluss bekräftigte und "angesichts der seit Anfang des November 2011 offenbar gewordenen Gewalttaten eines rechtsterroristischen Netzwerkes … den Bürgermeister auf(forderte), den am 15. April 2010 … gefassten Beschluss des Stadtrates zur Präsentation der... Weiterlesen


Sabine Berninger, Stadtvorsitzende

Gedenken und Mahnung zum 93. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Zum traditionellen Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 93 Jahren lädt der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE. am Sonntag, dem 15. Januar 2012, herzlich ein. „Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg haben zeit ihres Lebens für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Freiheit gekämpft. Sie wollten eine bessere... Weiterlesen


Ina Leukefeld, Arbeitsmarktpolitische Sprecherin

Gepfändete Girokonten bis Ende Dezember in Pfändungsschutz-Konten (P-Konto) umgewandeln

Das sog. P-Konto wird ab Januar 2012 unabdingbarer Bestandteil im Leben überschuldeter Menschen sein müssen! Wenn gepfändete Girokonten nicht bis Ende Dezember in Pfändungsschutz-Konten (P-Konto) umgewandelt werden, ist mit dem Jahreswechsel der bisherige Pfändungsschutz futsch, selbst wenn Lohnleistungen oder Lohnersatzleistungen gezahlt werden.... Weiterlesen


DIE LINKE. Arnstadt wählt Vorstand neu

Am kommenden Samstag trifft sich der Stadtverband der Arnstädter LINKEN zu seiner Gesamtmitgliederversammlung, um turnusmäßig seinen Vorstand neu zu wählen. Weiterlesen


DIE LINKE. Arnstadt unterstützt Protesttag der Kommunen am 8. November

Am 8. November bleibt das Rathaus geschlossen, die Arnstädter Stadtverwaltung folgt damit dem Aufruf des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, gegen die durch die Landesregierung beabsichtigte kommunale Finanznot zu protestieren. „Es wäre mehr als ein bloßer symbolischer Akt gewesen, wenn sich an diesem Protesttag der Stadtrat mit der Finanzlage... Weiterlesen


Presseinformation: Trotz umfangreichen Entscheidungsbedarfs tagt Stadtrat erst am 8. Dezember

„Es ist bedauerlich und kaum sachdienlich, dass der Arnstädter Stadtrat trotz umfangreicher Entscheidungsbedarfe nun doch erst am 8. Dezember zur nächsten Sitzung zusammen-kommt“, erklärt Frank Kuschel, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Stadtrat. Weiterlesen


Sabine Berninger und Frank Kuschel

LINKS wirkt: Straßenbauamt reagiert sofort auf Landtagsanfrage der LINKEN

Die Gefahrenstelle durch ein beschädigtes Brückengeländer unmittelbar an der Zuwegung zur Grundschule in Marlishausen, die seit einem Verkehrsunfall vor fast einem Jahr bestand, ist nun endlich beseitigt. Weiterlesen


Keine Luftschlösser bitte - zur Diskussion um einen ICE-Halt in Wümbach

Was erwarte ich von der Partei DIE LINKE? Ganz recht – Politikangebote, Forderungen, Initiativen und Vorschläge, die im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung, dabei aber auch und vor allem im Interesse der von der kapitalistischen Gesellschaft Benachteiligten, insbesondere der lohnabhängig Beschäftigten und arbeitslos Gemachten, liegen. Ich... Weiterlesen


Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Ilmenauerer Stadtrat, Dr. Klaus Leuner

„Wurzeln des Antisemitismus“

Am Montag, den 26.09., 18.00 Uhr im Hochhausklub am Stollen führt die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihre nächste Veranstaltung durch. Zu Gast ist Prof. Heinrich Fink, der ehemalige Rektor der Humboldt-Universität. Der Theologe spricht zum Thema „Wurzeln des Antisemitismus“. Dieses Thema ist hochaktuell. Antisemitismus spielte in Deutschland immer... Weiterlesen


Diana Glöckner, Pressesprecherin DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag

Demokratisierung der Landesplanung

DIE LINKE fordert eine zwingende Beteiligung des Landtages bei der Landesentwicklungsplanung. „Es hat sich gezeigt, dass die tatsächlichen Belange zu wenig Beachtung finden, wenn lediglich die Landesregierung über Landesentwicklungsplanung entscheidet“, sagt Petra Enders, Sprecherin der Linksfraktion für Demografie, Landes- und Regionalentwicklung.... Weiterlesen