26. September 2016 Anke Hofmann

PRESSEINFORMATION

Am Sonnabend, 24.9.2016, trafen sich in Mühlberg 30 Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistagsmitglieder mit dem Mandat der LINKEN aus Gotha und dem Ilm-Kreis. Thema war die anstehende Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen. „Der Zug ist längst los gefahren und als LINKE wollen wir mitbestimmen, in welche Richtung dieser Zug fährt“,waren sich alle Teilnehmer*innen einig.

Die Landkreise Gotha und Ilm-Kreis haben bereits jetzt vielgestaltige Gemeinsamkeiten. Beide Landkreise verfügen über eine gute wirtschaftliche Infrastruktur, sie bieten für die Menschen gute Arbeits-, Wohn- und Erholungsmöglichkeiten, verfügen über eine zentrale Lage in Deutschland und Thüringen und können auf eine gute verkehrstechnische Erschließung verweisen. Die Landkreise bilden gemeinsam einen Bundestagswahlkreis, liegen in der Zuständigkeit der gleichen Landespolizeidirektion und des Sozialgerichts . Sie arbeiten erfolgreich an einem gemeinsamen regionalwirtschaftlichen Entwicklungskonzept. Es ist offensichtlich: Zwischen den beiden Landkreisen gibt es mehr Verbindendes als Trennendes.

Für DIE LINKE sind aber auch weitere Themen, die sich auch aus der gemeinsamen Geschichte ergeben, bedeutsam. Dazu gehören insbesondere die Schließung und im weiteren friedliche Nutzung des Standortübungsplatzes Ohrdruf(Stichwort Konversion), konsequenter Antifaschismus, die Entwicklung eines gemeinsamen Kulturkonzeptes oder die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine Fusion der beiden Landkreise wird sich, über die dann bestehende Kreisgrenze hinaus, positiv auf die Entwicklung in Thüringen auswirken. Eine leistungsfähige, an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger ausgerichteten Verwaltung wird weit über die Mitte Thüringens hinaus Strahlkraft entwickeln. Die wirtschaftliche Stärke dieses neuen Landkreises kann auch die soziale Sicherheit der Menschen sichern.

Die Gemeinden und Städte der beiden Landkreise sollten alle Möglichkeiten ergreifen, um in der Freiwilligkeitsphase zukunftsfähige Strukturen zu bilden. Denken und Handeln über den eigenen Ortsrand hinaus ist längst überfällig und bieten Chancen, die es nun zu nutzen gilt. Im Dezember werden sich LINKE-Kommunalpolitiker*innen der beiden Landkreise erneut treffen. Dann sollen erste Erfahrungen bei der Umsetzung der neuen Strukturen im Mittelpunkt stehen und Fragen der Funktionalreform auf Landkreisebene diskutiert werden.