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19. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Trinkwasserschutzzonenverordnung: Landesregierung hält Fristverlängerung für rechtssicher und sieht keine Verfahrensmängel

Auf den Termin der ortsüblichen Bekanntmachung komme es nicht an, so Staatssekretär Richwien in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Berninger während der Landtagssitzung am 18. Juli 2014.  Mehr...

 
11. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Trinkwasserschutzzonenverordnung wird nun doch Thema im Landtag

Das Anhörungsverfahren für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wird nun doch noch in dieser Legislaturperiode Thema im Landtag. In den letzten Plenarsitzungen der 5. Wahlperiode in der nächsten Woche thematisiert Sabine Berninger die angekündigte... Mehr...

 
7. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Bewährungshilfe in Thüringen - statt schöner Worte: Kürzungen zurücknehmen!

Schöne Worte in Sonntagsreden oder Pressemitteilungen sollten, gerade kurz vor Wahlen, nicht einfach so hingenommen werden, reagiert Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag auf eine in der Thüringer Allgemeinen am 03. 07.2014 veröffentlichte Pressemitteilung der SPD-Kandidatin Mühlbauer. Mehr...

 
4. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Flächendeckenden Brand- und Katastrophenschutz auch in Zukunft zu sichern, ist Herausforderung an Landespolitik

Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Brand- und Katastrophenschutzbericht durch den Thüringer Innenminister am heutigen Tag in Arnstadt richtet die LINKE-Landtagsabgeordnete und Innenausschussmitglied Sabine Berninger ihren „Glückwunsch und Dank für 150 Jahre Engagement an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt“... Mehr...

 
2. Juli 2014 Sabine Berninger, Frank Kuschel Pressemitteilungen

Strategietreffen zur Trinkwasserschutzzonenverordnung

Angesichts des sich derzeit im Anhörungsverfahren befindlichen Entwurfes für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wollen sich Kommunal- und UmweltpolitikerInnen der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Kreistag sowie dem Erfurter Stadtrat gemeinsam mit... Mehr...

 
6. Juni 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

LINKES Landtagswahlprogramm als Hörbuch

Anlässlich des Tages der Sehbehinderten am 6. Juni informiert LINKEN-Politikerin Sabine Berninger: „Wie bereits zur vorigen Landtagswahl stellt DIE LINKE. Thüringen auch in diesem Jahr ihr Landtagswahlprogramm in einer Audio-Version zur Verfügung. Zum Download oder Online-Hören finden Sie es auf  Mehr...

 
3. Juni 2014 Eckhard Bauerschmidt Pressemitteilungen

Scheinkandidaturdebatte beenden!

An Lokalredaktionen TA und FW im Ilm-Kreis - Über die so genannten „Scheinkandidaturen“ ist jetzt genug geredet worden. Es nützt der künftigen Arbeit im Ort gar nichts, wenn solch gestandenen und über Jahre tatkräftigen Kommunalpolitiker wie Horst Brandt (Langewiesen), Ralph Hühn (Neusiß) oder auch Udo Lämmer (Angelroda) und anderen jetzt an den... Mehr...

 
20. März 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Sonntag: Mitfahrgelegenheit zu Schorlemmergespräch, öffentliche Auszählung und kleine Bürgerentscheidsfeier

In unregelmäßigen Abständen lädt Sabine Berninger Interessierte zu politischen oder kulturellen Veranstaltungen außerhalb Arnstadts ein. Sie bietet eine MFG - Mitfahrgelegenheit. Diesmal – am kommenden Sonntag – nach Erfurt: Mehr...

 
11. März 2014 Sabine Berninger aktuelles aus dem Ilm-Kreis

Elxleben, Arnstadt: Info-Sprechstunden zum Bürgerentscheid

Zum am 23. März stattfindenden Bürgerentscheid zur Kommunalisierung der Abfallwirtschaft im Ilm-Kreis existieren bei vielen VerbraucherInnen noch Unklarheiten und offene Fragen.  Mehr...

 
25. Januar 2014 Pressemitteilungen

Initiatoren des Bürgerbegehrens empört: Nicht die Debatte um die Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft verwirrt die Menschen, sondern der Bundestagsabgeordnete Schipanski tut es

Das Bürgerbegehren gegen die europaweite Ausschreibung der Abfallwirtschaft ist weder ein Projekt der Linken, noch der Landrätin, betonen Antragsteller Karl-Heinz Mitzschke, sowie die Unterstützer Dr. Ullrich Strobel und Andreas Schigold. Mehr...

 

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