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die-linke.de

 
31. Juli 2014 Eckhard Bauerschmidt Pressemitteilungen

Zusammenarbeit wird fortgesetzt

Für eine Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit im Kreistag des Ilm-Kreises haben sich die Fraktionsvorsitzenden Herbert Windmiller (SPD/Grüne) und Eckhard Bauerschmidt (DIE LINKE) ausgesprochen.  Mehr...

 
31. Juli 2014 Eckhard Bauerschmidt Pressemitteilungen

Auch Ilmenauer Einwohner in Entscheidung zur Fusion einbeziehen

Bürgermeister Horst Brandt ist uneingeschränkt zuzustimmen, wenn er neben der möglichen Fusion zwischen Ilmenau und Langewiesen eine weitere Option der Zusammenarbeit mit den Nachbarn in Gehren, den anderen Gemeinden der VG Langer Berg sowie der Wolfsberggemeinde seinen Bürgerinnen und Bürgern als Zukunftsmodell vorschlagen will. Mehr...

 
19. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Trinkwasserschutzzonenverordnung: Landesregierung hält Fristverlängerung für rechtssicher und sieht keine Verfahrensmängel

Auf den Termin der ortsüblichen Bekanntmachung komme es nicht an, so Staatssekretär Richwien in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Berninger während der Landtagssitzung am 18. Juli 2014.  Mehr...

 
11. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Trinkwasserschutzzonenverordnung wird nun doch Thema im Landtag

Das Anhörungsverfahren für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wird nun doch noch in dieser Legislaturperiode Thema im Landtag. In den letzten Plenarsitzungen der 5. Wahlperiode in der nächsten Woche thematisiert Sabine Berninger die angekündigte... Mehr...

 
7. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Bewährungshilfe in Thüringen - statt schöner Worte: Kürzungen zurücknehmen!

Schöne Worte in Sonntagsreden oder Pressemitteilungen sollten, gerade kurz vor Wahlen, nicht einfach so hingenommen werden, reagiert Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag auf eine in der Thüringer Allgemeinen am 03. 07.2014 veröffentlichte Pressemitteilung der SPD-Kandidatin Mühlbauer. Mehr...

 
4. Juli 2014 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Flächendeckenden Brand- und Katastrophenschutz auch in Zukunft zu sichern, ist Herausforderung an Landespolitik

Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Brand- und Katastrophenschutzbericht durch den Thüringer Innenminister am heutigen Tag in Arnstadt richtet die LINKE-Landtagsabgeordnete und Innenausschussmitglied Sabine Berninger ihren „Glückwunsch und Dank für 150 Jahre Engagement an die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Arnstadt“... Mehr...

 
2. Juli 2014 Sabine Berninger, Frank Kuschel Pressemitteilungen

Strategietreffen zur Trinkwasserschutzzonenverordnung

Angesichts des sich derzeit im Anhörungsverfahren befindlichen Entwurfes für die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlagen der Erfurter Wasserwerke wollen sich Kommunal- und UmweltpolitikerInnen der Fraktionen DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Kreistag sowie dem Erfurter Stadtrat gemeinsam mit... Mehr...