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die-linke.de

 
16. Januar 2013 Frank Kuschel Pressemitteilungen

„Schlafstörungen wegen der Kommunalisierung der Abfallwirtschaft unbegründet“

Die Vertreter von CDU und Freien Wählern im Kreistag Ilm-Kreis können auch künftig ruhig schlafen. Ihre Albträume wegen steigender Müllgebühren aufgrund der beabsichtigten Rekommunalisierung sind weitgehend unbegründet. CDU und Freie Wähler sind herzlich zum betriebswirtschaftlichen Exkurs der bisherigen Finanzierung der Abfallwirtschaft im... Mehr...

 
10. Januar 2013 Sabine Berninger Pressemitteilungen

Feuerwehren im Ilm-Kreis: Frage nach Umsetzung der seit2009 geltenden Feuerwehrorganisationsverordnung

Die seit dem 27.02.2009 geltende ThüringerFeuerwehr-Organisationsverordnung (ThürFwOrgVO) regelt in § 3 - Einrichtungenund Ausstattungen mit Fahrzeugen und Sonderausrüstungen – Absatz 3, dassFahrzeuge und Sonderausrüstungen „den örtlichen Erfordernissen entsprechendvorzuhalten“ sind. Mehr...

 
5. Januar 2013 Sabine Berninger Arnstadt

Versteckte Ausstellungsankündigung „Opfer rechter Gewalt“

Nur zufällig erfuhren die Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Arnstadt während der Stadtratssitzung am 20. Dezember 2012 den Termin der Ausstellungseröffnung: noch bei Beantwortung der Frage von Sabine Berninger zu Beginn der Tagesordnung (als noch interessierte EinwohnerInnen im Ratssaal anwesend waren), weshalb Bürgermeister Dill nicht - wie... Mehr...