Erste Regionalkonferenz zur Gebiets-und Verwaltungsreform in Arnstadt

Zahlreiche Interessierte suchten und fanden den Weg zur ersten der vier Regionalkonferenzen zur Thematik der Gebiets-und Verwaltungsreform, in Arnstadt. Kopofor Thüringen und die Fraktion der Linken im Thüringer Landtag wollen in ihnen nicht nur informieren, sondern vielmehr eine konstruktive Diskussion anregen, die zur Bereicherung des vorgelegten Konzeptes beiträgt. Die Voraussetzungen waren gut, hatten sich doch Bürgermeister und Mandatsträger unter das Publikum gemischt.  Sachverstand auf beiden Seiten also, denn der Vortragende war der kommunalpolitische Sprecher der Linken Frank Kuschel. In einem lebendigen durch viele Beispiele gewürztem Vortrag  machte er  nicht nur die Notwendigkeit einer  Veränderung der behördlichen und kommunalen Strukturen in Thüringen deutlich, sondern zeigte auch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem Gutachten der Experten und den Vorstellungen unserer Partei. In vielen Positionen folge das erarbeitete Konzept den  Vorschlägen der Linken, so Kuschel, bleibe aber in machen weit zurück. Eine bloße Vergrößerung der Landkreise argumentierte der Abgeordnete  löse das Problem nicht, vielmehr müssen durch eine völlig andere Betrachtungsweise die Region in den Vordergrund gerückt werden. Bürger-Service-Büros in den Kommunen sollen Anlaufstellen für die Einwohnerinnen und Einwohner sein, in denen sie ihre Angelegenheiten klären können. Damit würde die Kreisverwaltung, die gegenwärtig mitunter auch Doppelstrukturen bilde, zum bloßen Dienstsitz des Landrates bzw. der Landrätin, was auch die emotional geprägte Diskussion um die Kreisstadt entschärfe. Drei Eckpunkte prägen das Papier, das die Linke zur Funktional-Gebiets- und Verwaltungsreform vorlegt: die Zweistufigkeit der Verwaltung im Land, deren jetzige Struktur 60 Millionen EURO zwecks Verkehrs der Behörden untereinander benötigt, die Herausbildung von Regionalkreisen und  starke Gemeinden, deren flexible Mindestgröße 5000 Einwohner beträgt.   Kuschel setzte sich darüber hinaus mit den Einwänden gegen eine Gebietsreform, die vor allem aus den Reihen der CDU-Politiker kommen auseinander. Die seit 1994 funktionierenden Verwaltungsgemeinschaften  Ilmtal und Wipfratal zeigen, dass größere kommunale Einheiten möglich sind und bürgerschaftliches Engagement somit nicht zwangsläufig abnehme, wenn es zu Zusammenschlüssen käme. Auch die Sorge um geringere Wahlbeteiligungen wusste er zu entkräften. Dabei führte Frank Kuschel das Beispiel von Sonneberg, dem kleinsten Landkleis und dem dreimal größerem Eichsfeldkreis an.  In letzterem ist die Wahlbeteiligung immerhin um 10% höher. Am Ende der Veranstaltung gab sich der Landtagsabgeordnete optimistisch, im Thüringen Monitor 2011 sprachen sich 78% der Thüringer für eine Gebietsreform aus. Das letzte Wort solle aber das Volk haben, so Kuschel, denkbar auch in einem Entscheid.           

Karl-Heinz Mitzschke