DIE LINKE in kommunalpolitischer Klausur

Am Samstag, den 16. Juni trafen sich die Mandatsträgerinnen der Partei die LINKE zu einem "Kommunalpolitischen Tag der LINKEN im Ilm-Kreis".
Wo steht unsere linke kommunalpolitische Familie und wie bereiten wir die Kommunalwahlen 2019 vor? Welche Menschen stellen sich auf den Listen der Partei DIE LINKE. zur Wahl für die kommunalen Parlamente und den Kreistag. In welchen Orten haben wir noch keine Kandidatinnen für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019.
Wichtige Impulse kamen von Landrätin Petra Enders, die eine inhaltlich starke Rede, auch als Replik ihrer bisherigen Amtszeit, hielt. "Was waren meine Ziele, meine Wahlversprechen und wie sieht es mit der Umsetzung aus? Wie ist der Stand der Kommunalisierung des Busbetriebes im Ilm-Kreis?" Und weitere Fragen spielten in ihren Ausführungen eine Rolle. In der anschließenden Diskussion blieb sie den anwesenden Kommunalpolitikerinnen keine Antwort schuldig.
Nach der Landrätin sprachen die Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Eckhard Bauerschmidt. Danach der Fraktionsvorsitzende in Ilmenau, Dr. Klaus Leuner und dann der Fraktionsvorsitzende im Arnstädter Rat, Frank Kuschel. Während dieser Ausführungen wurde sehr deutlich, wie unterschiedlich die Arbeit in den einzelnen Gremien sein kann. Während im Kreistag eine Rot-rot-grüne Mehrheit die Politik der Landrätin unterstützt und begleitet, gibt es im Stadtrat Arnstadt erhebliche Schwierigkeiten, einen gemeinsamen Kurs von LINKE und SPD zu finden. Die Arbeit im Stadtrat in Ilmenau ist gezeichnet von Konsenspoltik der meisten Beteiligten, in deren Rahmen sogar gemeinsame Projekte von CDU und LINKEN möglich geworden sind.
In der nächsten Zeit wird es viele Gespräche mit den Menschen im Ilm-Kreis geben, um die Listen der Partei für die einzelnen Gremien zu erstellen.
DIE LINKE tritt mit offenen Listen an. Dies ermöglicht den Menschen sich in den Stadt- und Gemeinderäten einzubringen, ohne unbedingt Mitglied der Partei sein zu müssen. -ts