Das Entsetzen über die von der Bundesregierung geplanten schweren Einschnitte bei der Solarstromförderung ist groß. Sie versetzen der expandierenden Photovoltaik-Branche einen schweren Schlag und behindern die viel beschworene Energiewende.
Dagegen hilft nur Druck – parlamentarisch und außerparlamentarisch, betonte MdB Jens Petermann, Moderator der Diskussionsveranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Zukunft der Solarförderung, die am 8. März Vertreter aus Politik, Gewerkschaften und Photovoltaik-Unternehmen in Arnstadt zusammenführte.  weiter...

„Nicht nur für Menschen mit Behinderungen, auch für ältere Leute oder Eltern und Großeltern mit kleinen Kindern gibt es im Stadtzentrum Hürden, die man, ist man „gut zu Fuß“, meist gar nicht bemerkt. Einige dieser Hürden haben wir beim Stadt.Rundgang ‚barrierefrei’ am vergangenen Donnerstag entdeckt. Darunter auch Dinge, die die Stadt selbst mit wenig Aufwand beheben kann.“, so Frank Kuschel, Bürgermeisterkandidat der Arnstädter LINKEN. weiter...

Einen neuen Anlauf für die Bildung der Gemeinschaftsschule will die Kreistagsfraktion der Linkspartei zur nächsten Kreistagssitzung am 28. März unternehmen. Darauf einigten sich die Fraktionäre nach einem Besuch der Regelschule am Montagnachmittag. Zuvor hatte Schulleiter Jens Günschmann in Begleitung seines Stellvertreters Dr. Heise, des Elternsprechers und des Hausmeisters seine Schule umfangreich vorgestellt.  weiter...

Am Donnerstag, dem 8. März um 19.00 Uhr im Gast- und Logierhaus "Goldene Henne" Arnstadt vor Ort:  Ralf Lenkert (MdB), Jens Petermann (MdB) und die Kandidatin für die Landratswahl Petra Enders (MdL) und der Bürgermeisterkandidat der Kreisstadt Frank Kuschel (MdL) gemeinsam mit Vertretern der Solarbranche vom Erfurter Kreuz in einer Diskussionsrunde. Was ist zu tun um die Kürzung der Solarförderung zu verhindern? ...weiter

Am 20. 02. 2012, am Nachmittag, beim lesen der Webseite vom MDR - Thüringen, stieß ich auf eine online - Befragung. Sinngemäß wurde gefragt: Sind Sie für Joachim Gauck als Bundespräsident?
Ich habe mich daran beteiligt. Entsprechend meiner Überzeugung habe ich „nein“ angekreuzt und mir dann den Zwischenstand angeschaut. Einige Hundert hatten sich, so wie ich, dort bis zu diesem Zeitpunkt beteiligt.
Ich war schon überrascht, es waren vergleichsweise wenig. Noch mehr über-rascht war ich, als ich dort nachlesen konnte, dass etwas weniger als 50 % diese Frage mit „Ja“ beantwortet hatten, aber fast genauso viele, so wie ich, „Nein“ dazu gesagt haben. Der Rest wusste nicht so recht. Nach „Präsident der Herzen“, sah das jedenfalls nicht aus.

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Gut besucht war das traditionelle Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu dem am 15. Januar der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE an den „Güldenen Greif“ auf dem Arnstädter Marktplatz eingeladen hatte, wo im September 1905 Karl Liebknecht im damaligen Schwarzburger Hof zu den ArnstädterInnen sprach.
In seiner Ansprache betonte Enrico Brühl das Wirken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht „für eine sozialistische Welt, für die sie kämpften, für die sie lebten, für die sie starben“. Zugleich verwies er auf die aktuellen Bezüge, auf die Occupy-Bewegung und auf die Entwicklung in Lateinamerika. „Immer mehr Völker machen sich auf den Weg zum Sozialismus.“ Aber auch die alte Wirtschaftsordnung radikalisiere sich. Die Demokratie werde eingeschränkt und in einigen Staaten, wie in Ungarn, erhebe der Faschismus sein Haupt.
Zu den Aufgaben, die für DIE LINKE in Arnstadt konkret bevor stehen, gehöre vor allem die Bürgermeisterwahl, betonte Enrico Brühl. Es müsse verhindert werden, dass der rechtspopulistische Bürgermeister sich einen Nachfolger suchen könne, der in seinem Sinne agiere.
Anschließend gingen die TeilnehmerInnen zum ehemaligen Lindeneck, wo ebenfalls traditionell Blumen niedergelegt wurden für Rosa Luxemburg, die hier am 4. Januar 1912 in einem „völlig überfüllten Saal“ gesprochen hatte und „vor einem drohenden Krieg warnte.“ DIE LINKE. werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die 1998 von Bürgermeister Köllmer entfernte Gedenktafel der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werde, betonte Klaus Häßner.

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a muss die CDU im Ilm-Kreis, noch bevor der Wahlkampf richtig los geht, ihre Felle schon davon schwimmen sehen, wenn sie in der Weihnachtszeit ihren Chefagitator Gerhard Sammet von der Leine lässt und dieser über die Glaubwürdigkeit von Petra Enders fabuliert.
Petra Enders (parteilos) ist glaubwürdig. Wie sonst hätte sie zu einer politisch gestaltenden Persönlichkeit in ihrer Heimatstadt Großbreitenbach und im Kreis werden können?
Dreimal wurde sie mit überzeugenden Ergebnissen als Bürgermeisterin gewählt, seit 1994 ist sie Kreistagsmitglied, seit 2004 Landtagsabgeordnete und 2009 mit 40 % Zustimmung, weit vor ihren MitbewerberInnen, hat sie das Direktmandat im südlichen Ilm-Kreis gewonnen.
Jetzt hat sie sich entschlossen  als Landrätin zu kandidieren, um ihre Sicht und Arbeitsweise von Offenheit, Bürgerbeteiligung und moderner Verwaltung der des Amtsinhabers entgegenzusetzen und die Menschen darüber abstimmen zu lassen, wer künftig die Geschicke im Landkreis maßgeblich in der Hand hält. Sie muss sich dazu nicht als Weihnachtsmann verkleiden.

Zu Frank Kuschel ist alles gesagt. Unter anderem Petra Enders hat mit dazu beigetragen, dass vor allem er selbst, zu seiner Vergangenheit in der DDR Stellung bezogen hat und auch weiterhin bereit ist, das zu tun.

Es ist doch absurd sie dafür in Haftung zu nehmen. Genauso absurd wäre es, wenn Dr. Benno Kaufhold für die Verfehlungen in  der katholischen Kirche in den letzten Jahren in Haftung genommen werden würde.
Der von Sammet zitierte Satz von Vaclav Havel stimmt schon: „Wer die Vergangenheit nicht ernst nimmt, kann die Zukunft nicht gestalten“. Er gilt aber nicht nur in eine Richtung.


Eckhard Bauerschmidt

wird mit dem ersten Schnee deutlich, dass wirklich Dezember ist und das Jahr 2011 sich dem Ende neigt. 2011, aus Sicht der Linken, ein eher mäßiges Jahr. Wir haben mehrfach darüber geredet. Aber noch sind nicht alle Hausaufgaben gemacht. Die Entscheidung der Mitglieder über den in Erfurt vom Parteitag bestätigten Programmentwurf steht noch aus und auch wir, im Ilm-Kreis haben noch eine Aufgabe zu erledigen. Wir wollen unsere Kandidatin für die Landratswahlen am 22. April 2012 nominieren. Kreisvorstand und Kreistagsfraktion haben sich darauf verständigt, Euch für diese Aufgabe Petra Enders vorzuschlagen. mehr...

Die Kreistagsfraktion der Linkspartei hat ihre bisherige Spitze zur Halbzeit der Legislaturperiode bestätigt. Eckhard Bauerschmidt wird weiter der Vorsitzende sein. Seine beiden Stellvertreter sind wie bisher Anke Hofmann und Gerhard Pein. Die Bestätigung erfolgte einmütig.
Ebenso einmütig verständigten sich die Fraktion darauf, die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Petra Enders als Kandidatin für die Landratswahl am 22. April 2012 vorzuschlagen. Ihre Nominierung auf der entsprechenden Wahlversammlung am kommenden Samstag gilt als sicher.

Bauerschmidt

Gilt das Wort von CDU - Fraktionsvorsitzenden Andreas Beiersdorf, der vorgab, seine Fraktion, FDP und Freie Wähler würden das Bürgerbegehren „Lasst die Schule im Dorf!“ zum Erhalt der Kneipp-Schule in Stützerbach akzeptieren und auf die formale Prüfung der über 18.000 Unterstützerunterschriften und einen daraus per Gesetz folgenden Bürgerentscheid zu verzichten?
Oder gelten die diffusen Orakel von Fred Klemm (Freie Wähler) über das Ende des Schuldenstaates und die kurzen Beine? mehr...