Willkommen bei der Partei DIE LINKE. im Ilm-Kreis

Verhinderung der 380 kV - Leitung bleibt Schwerpunkt der politischen Artbeit

„Die Verhinderung der 380 kV - Leitung Halle - Schweinfurt bleibt Schwer-punkt ihrer Arbeit im Thüringer Landtag“, sagt Petra Enders (DIE LINKE). Der Wechsel ins Kommunalressort ihrer Fraktion bedeutet keine Abkehr von dieser Zielstellung. Im Gegenteil.
„Diese Leitung ist unnötig und es gibt Alternativen. Dafür wird sie weiter streiten“, zeigt sich die Abgeordnete gewohnt kämpferisch.
Als Bürgermeisterin von Großbreitenbach weis sie, wovon sie redet, wenn sie sagt: „Es sind in erster Linie die Kommunen, die von den negativen Auswirkungen dieser Monstertrasse betroffen sind. Der damit einher gehende Verlust an Lebensqualität, Naturzerstörung, Entwertung der Grundstücke und die negativen Auswirkungen auf den Tourismus werden vor allem dort zu spüren sein“. Gleichzeitig sind es aber auch die Kommunen, die bei den Alternativen, dem regionalen Mix aus erneuerbaren Energien, in besonderer Weise gefordert sind und Unterstützung brauchen.
„Das miteinander zu verbinden, ist die Herausforderung, der ich mich künftig noch stärker stellen will“, sagt die Politikerin.

„Ganz aktuell“, so Frau Enders weiter, „bin ich dabei die Chancen für den Einsatz von Hochtemperaturseilen auf bestehenden 380 kV - Leitungen in Thüringen auszuloten. Dazu bin ich mit einem europäischen Kabelhersteller in Kontakt und es wird Gespräche mit dem Netzbetreiber geben“.

Bürgermeisterwahlen für Kandidaten der Linkspartei erfolgreich

Erfolgreich konnten die 3 Kandidaten und die Kandidatin der Linken die Bürgermeisterwahlen am 6. Juni 2010 gestalten. In Frankenhain Hans - Georg Fischer, in Liebenstein Albrecht Dürer und in Wildenspring Rainer Hornschuh heißen die Sieger. Damit gibt es im Ilmkreis 2 Bürgermeister mit dem Parteibuch der Linken mehr, Hans - Georg Fischer und Albrecht Dürer. Rainer Hornschuh hat die Nachfolge von Rainer Bergmann angetreten.
Denkbar knapp mit 205 zu 210 Stimmen verfehlte Heidrun Krebs die Wahl zur Bürgermeisterin von Witzleben.
Ein hervorragendes Ergebnis. Allen KandidatInnen herzlichen Dank für ihre Bereitschaft und ihr Engagement und viel Erfolg in der weiteren kommunalpolitischen Arbeit.
Links wirkt!

Eckhard Bauerschmidt
Kreisvorsitzender

Anhörung zur 380-kV-Leitung: Nachvollziehbare Argumente für Notwendigkeit schuldig geblieben

"Der Gutachter der Bürgerinitiativen gegen den Bau der 380-kV-Hochspannungsleitung, Prof. Jarass, hat auf überzeugende Art und Weise die fehlende Notwendigkeit der Starkstrom-Trasse sowie die Gefährdung der Klimaschutzziele nachgewiesen, während die Gutachter der Landesregierung nachvollziehbare Argumente schuldig blieben", konstatiert die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders, am Rande der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur Notwendigkeit der Hochspannungstrasse. Weiter...

Am Dienstag, dem 18. Mai 2010, führt der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages eine Anhörung zum Bau der 380 kV - Leitung Halle - Schweinfurt durch.

Die Anhörung im Erfurter Landtagsgebäude ist öffentlich und beginnt um 09.00 Uhr. Gäste sind herzlich willkommen.
Für die Fahrt in den Thüringer Landtag wurde ein Bus organisiert. Abfahrtzeiten und Zusteigemöglichkeiten wie folgt: 

07.30 Uhr, Großbreitenbach, Rathaus
07.35 Uhr, Großbreitenbach, Bahnhof
07.45 Uhr, Möhrenbach
07.50 Uhr, Gehren, Amtsstraße
07.55 Uhr, Langewiesen, Gehrener Straße

Ankunft in Erfurt ist um 08.30 Uhr. Die Rückfahrt ist gegen 16.00 Uhr auf der gleichen Route geplant. Die Busfahrt ist kostenlos!

Interessenten, die abseits dieser Strecke wohnen und dennoch mit nach Erfurt wollen, melden sich unter 036781 - 48 125 (Rathaus Großbreitenbach) oder 03677 - 209 873 (Wahlkreisbüro Petra Enders).

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73 Mandatsträger der verschiedenen Ebenen – von der Gemeindevertretung über die Stadträte bis hin zum Landtag und Bundestag hat DIE LINKE im Ilmkreis – eine stattliche Zahl, wie Kreisvorsitzender Eckhard Bauerschmidt anlässlich des traditionellen kommunalpolitischen Tages am 26. April im Landratsamt in Arnstadt betonte.
Dieser stand nicht zuletzt im Zeichen der Wahlen zu den ehrenamtlichen Bürgermeistern in Thüringen, die überwiegend am 6. Juni stattfinden und zu denen für DIE LINKE im Ilmkreis – zum Teil in Verbindung mit Bürgerinitiativen – folgende Kandidaten antreten:
Heidrun Krebs in Witzleben, Hans-Georg Fischer in Frankenhain,
Rainer Hornschuh in Wildenspring und Albrecht Dürer in Liebenstein. Weiter...

Redebeitrag: 100. Geburtstag Karl Zink, 24. April 2010, Eckhard Bauerschmidt

Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Schüler der Grundschule „Karl Zink“, liebe Lehrerinnen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich habe an dieser Stelle in den letzten 20 Jahren schon einige Reden gehalten. Meist lag der Zeitpunkt im September. Der 6. September 1940 war der Tag der Hinrichtung von Karl Zink und der 2. Sonntag im September ist traditionsgemäß der Tag des Gedenkens an die Opfer des Faschismus. Karl Zink ist Opfer des Faschismus und es lag für uns Linke in dieser Stadt nahe, dem Andenken an diesen mutigen Mann, der seinen Widerstand gegen den Faschismus, gegen Intoleranz, Judenhass und Kriegstreiberei mit dem Leben bezahlen musste, auf diese Weise gerecht zu werden. Meist fanden diese Veranstaltungen in intimer Runde statt. Was für uns wichtig war, war das Bewusstsein, dass die Erinnerung an Karl Zink in unserer Stadt Ilmenau fortlebte. So lange ich denken kann, gibt es dieses Denkmal, 1945 wurde die damalige Carl-August-Straße in Karl Zink Straße umgewandelt und auch die Schule trug vor und nach der politischen Wende, den Namen von Karl Zink. Sie wird, das kann man jetzt schon sehen, schöner denn je. Karl Zink, der unweit von hier in der Pfortenstraße gewohnt hatte, hätte seine Freude daran.

Ordnungsgeld für Frank Kuschel war rechtswidrig

Wer bei der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht in Weimar am 11. März 2010 dabei war, hat auch ohne, dass das Urteil und die schriftliche Urteilsbegründung schon vorliegt, erkennen können: Die Verhängung des Ordnungsgeldes in Höhe von 1.000 Euro an Frank Kuschel war rechtswidrig. Der Landrat wird gut beraten sein, dass Urteil zu akzeptieren.
Vielleicht ergibt dieser Fall noch die eine oder andere juristische Spitzfindigkeit. In der Sache ist jedoch klar, der ursächliche Rechtsbruch und Auslöser des Verfahrens war die Vergabe einer Ingenieurleistung an ein Büro ohne Ausschreibung, obwohl der Wertumfang eine öffentliche Ausschreibung vorschreibt. Diesen Rechtsbruch hat Landrat Dr. Kaufhold (CDU) zu verantworten.
Frank Kuschel hat als Landtagsabgeordneter diesbezüglich eine Anfrage im Landtag gestellt. Das war rechtens. Entsprechend dem Grundsatz der Indemnität dürfen Abgeordnete wegen einer Abstimmung oder einer Äußerung, die sie im Parlament oder dessen Ausschüssen getan haben, gerichtlich oder dienstlich nicht verfolgt oder sonst außerhalb des Parlaments zur Verantwortung gezogen werden. Dieser Auffassung ist das Verwaltungsgericht in Weimar gefolgt und das ist gut so.

Eckhard Bauerschmidt
Fraktionsvorsitzender

Klausur des Kreisvorstandes und des Kreiswahlbüros DIE LINKE. im Ilm-Kreis

Bei der Kreistagswahl haben wir das drittbeste Thüringer Ergebnis

Trotz heftigen Winterwetters war die Sonnabend-Klausur des Kreisvorstandes und des Kreiswahlbüros der LINKEN am 30. Januar im Thüringer Landtag gut besucht. Eine Auswertung des Superwahljahres 2009 und vor allem Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit der LINKEN im Ilm-Kreis standen auf der Tagesordnung der ausführlichen Beratung. Der Kreisvorsitzende Eckhard Bauerschmidt hatte zunächst per Power-Point-Präsentation (wie auch folgende RednerInnen) zu den Wahlkampfinhalten und zur Kandidatengewinnung detailliert gesprochen. (Das Ergebnis im Ilm-Kreis bei der Kreistagswahl ist nach Sonneberg und Sömmerda das drittbeste Ergebnis der LINKEN in Thüringen).

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Glückwünsche an Eckhard Bauerschmidt zum 20. Dienstjubiläum als Kreisvorsitzender der LINKEN im Ilm-Kreis

^{Eckhard Bauerschmiedt, rechts}

Genossen aus Thüringen und des Kreisverbandes Ilm-Kreis gratulieren
Eckhard Bauerschmidt zum zwanzigsten Dienstjubiläum.

Eckhard Bauerschmidt                                                                      17. 12. 2009

Darlegungen und Überlegungen zur Wahrheitsfindung „ehrenamtlicher Kreisbeigeordneter“

Die Behauptung des Mitglied des Kreistages, Klaus von der Krone (CDU), ich hätte in einer nichtöffentlichen Sitzung des Ältestenrates gesagt, wenn DIE LINKE. den Posten des ehrenamtlichen Beigeordneten erhält, werden wir der Kreistagsvorlage der CDU zustimmen, ist falsch.

Richtig ist, die „Grüß - Gott - Onkel“ Variante der CDU lehnen wir ab. Grundsätzlich und egal wer diesen Posten einmal innehaben wird, es wird kein Mitglied unserer Fraktion sein. Wir wollen keinen Lückenbüßer, der lästige Landratstermine als Vertretung wahrnimmt. Wir wollen politische Verantwortungsträger, die an der Vorbereitung und Durchführung von Kreistagsbeschlüssen mitwirken können, auch im Ehrenamt. Weiter...

Kreismitgliederversammlung der Linken am 31. Oktober 2009 durchgeführt

^{Dr. Rita Bader, Anke Hofmann, Eckhard Bauerschmiedt}

Der Kreisvorstand der Linken im Ilmkreis hatte am Sonnabend, dem 31. Oktober 2009, nach Elxleben, Gaststätte „Schwarzer Hahn“, zu einer Kreismitgliederversammlung eingeladen.
Nach dem erfolgreichen Wahlmarathon im Superwahljahr 2009 stand die Neuwahl von Vorstand und der Delegierten für Landes- und Bundesparteitag als Schwerpunkt auf der Tagesordnung. Behandelt wurden weiterhin der Bericht zur Finanzarbeit und ein von Gerhard Pein eingebrachter Antrag an Bundes- und Landesparteitag, zur stärkeren Einbeziehung der Parteibasis bei künftigen Entscheidungen über Regierungsbeteiligungen und Koalitionsverträge.

Zu Mitgliedern des Kreisvorstandes wurden gewählt:

Eckhard Bauerschmidt, Ilmenau, Vorsitzender,
Anke Hofmann, Langewiesen, Stellvertretende Vorsitzende,
Thomas Schneider, Arnstadt, Stellvertretender Vorsitzender Weiter...

Zum Ausgang der Wahlen

Der Kreisvorstand der Linken im Ilmkreis hat am 30. 09. 2009 eine äußerst erfreuliche Bilanz des Wahlmarathons 2009 und der abschließenden Bundestagswahl gezogen. Die Wahlziele sind erreicht. Eine starke Kreistagsfraktion, 4 Landtagsabgeordnete aus dem Kreisverband und mit Jens Petermann aus Arnstadt nun auch einen Abgeordneten im Deutschen Bundestag. „Besser geht es nicht“, so Kreisvorsitzender Eckhard Bauerschmidt vor seinen engsten Mitstreitern.

Bedauerlich ist der verpasste Wiedereinzug von Nele Hirsch in den Bundestag. Es war denkbar knapp. Nele, die am Tag nach der Wahl ihr erstes Kind zur Welt brachte, gehört der Dank des Kreisverbandes für ihre Arbeit der letzten vier Jahre und mit ihr ist bestimmt wieder zu rechnen. Auf der Liste der Nachrücker steht sie ganz weit oben.

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Landtagswahl 2009 - Bestes Wahlergebnis der Linken im Ilmkreis

Der 30. August 2009 war für DIE LINKE. im Ilmkreis ein guter Tag. Im Ergebnis eines engagierten Wahlkampfes
haben der Partei 15.408 Wählerinnen und Wähler (=28,3%) ihre Stimme gegeben. Das waren nur 155 Stimmen weniger als die CDU erhielt. Unsere beiden Kandidatinnen errangen 17.485 Stimmen (=32,2%), deutlich vor den MitbewerbeInnen der CDU, die auf 15.994 (=28,7%) Stimmen erreichten. Abgeschlagen die SPD, die ilmkreisweit 17,9% Parteistimmen und ihre DirektkandidatInnen 15,9% bekamen. Mit Recht können wir vom bisher besten Ergebnis der Linken bei Wahlen im Ilmkreis sprechen und mit Stolz sagen wir: Unser Versprechen, im Superwahljahr 2009 30% plus x zu erreichen und stärkste Partei zu werden, haben wir eingelöst! Weiter...

Wahleinschätzung zur Kommunal - und Europawahl am 9. Juni 2009

Mit 25,4% bei der Kreistagswahl und 24,6% bei der Europawahl haben wir am 9. Juni 2009 als Linke im Ilmkreis ein respektables Ergebnis erzielt. DIE LINKE. im Ilmkreis hat sich als zweitstärkste politische Kraft behauptet. Überall wo wir angetreten sind, sind wir in die Kommunalparlamente eingezogen. Wir hatten Orte, wo wir deutlich zugelegt haben: Gräfenroda, Gehren, Frankenhain und Liebenstein. Wir mussten aber auch Mandatsverluste hinnehmen, in Arnstadt und Ilmenau zum Beispiel. Unter dem Strich bleiben 67 kommunale Mandate, exakt soviel wie vor 5 Jahren. Damit haben wir die kräftigen Zugewinne bei der Wahl 2004 konsolidiert. Das Wahlziel „30% plus x“ aber verfehlt.

Bei der Kreistagswahl steht nach einem Plus aus dem Jahre 2004 von 9,7% jetzt ein Minus von 1,9%. Das ist verschmerzbar. Genau wie die 2 Kreistagssitze weniger gegenüber der letz-ten Legislaturperiode. 2004 haben wir bei der Sitzverteilung im Kreistag von der 5 Prozentklausel profitiert. Die ist jetzt weggefallen und diese Sitze nehmen die Grünen ein. Sehr schade ist, dass die Wählerinnen und Wähler unser Angebot, mehr Frauen in politische Ämter zu bringen, nicht angenommen haben. 19 unserer 45 KreistagskandidatInnen waren weiblich. Auf keiner Liste standen mehr.
2004 waren 8 Frauen in der 14-köpfigen Linksfraktion. Jetzt sind es 4!

Was bleibt noch erwähnenswert? Nazis hatten im Ilmkreis keine Chance in die kommunalen Parlamente zu kommen. Die CDU ist der Verlierer der Wahl. Im Kreistag braucht Landrat Dr. Kaufhold jetzt schon 2 Koalitionspartner, um Mehrheiten zu sichern. Gewonnen haben die Freien Wähler, nicht ganz so viel, wie sie vielleicht erhofften. Aber immerhin. Die „kleinen“ Parteien FDP und Grüne sind dabei, bleiben aber klein. Die SPD verharrt, trotz leichtem Plus, auf niedrigem Niveau.

Für DIE LINKE hat sich der engagierte Wahlkampf gelohnt. Wir wissen jetzt, dass wir
Thüringenweit mit zu den Kreisverbänden gehören, die das Niveau mitbestimmen. Bessere Kreistagsergebnisse als im Ilmkreis sind nur in Sömmerda und Sonneberg erreicht worden. Wir kennen aber auch die Differenziertheit des Ergebnisses. Sie reicht beim Kreistag in den Gemeinden von 14,9% in Geschwenda bis zu 50,7% in Großbreitenbach. Das sind gewaltige „Ausschläge“, aber auch die Chance „30% plus x“ 2009 doch noch zu erreichen. Zwei Wahlen stehen noch aus.Wir bleiben dran. Unser Dank gilt allen, die uns wählten, aber auch denen, die als Helferinnen und Helfer am Wahltag und danach für einen reibungslosen Ablauf der keineswegs unkomplizierten Stimmabgabe sorgten.

Eckhard Bauerschmidt
Kreisvorsitzender

3. Tagung des 1. Landesparteitages DIE LINKE Thüringen in Arnstadt

Eckhard Bauerschmidt, Vorsitzender des gastgebenden Kreisverbandes, eröffnete die 3. Tagung des 1. Parteitages
der Partei DIE LINKE. .

Mit Wahlmobil zum Ziel: 30% plus X

Am 3. April war er da, der feuerrote Opel Astra Combi, das Wahlmobil der Linken im Ilm-Kreis. Seit dem ist er als fahrender Werbeträger im Kreis unterwegs.
Bedruckt mit dem Parteilogo DIE LINKE und dem Slogan „Original Sozial“.
Für die Kommunalwahl am 7. Juni sind die Namen aller 45 KreistagskandidatInnen einschließlich ihrer Wohnorte aufgedruckt. Ein Blickfang, vor dem die Leute stehen bleiben und lesen.