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27. Januar 2012 - 27. Juli 2012 |

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Dokumentation der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag zum Nazi-Terror und Verfassungsschutzskandal
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DIE LINKE. Presseerklärungen

Die Griechenland-Strategie der Bundesregierung ist offensichtlich gescheitert, erklärt die...
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und den Internationalen...
Aus Anlass der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag über die Fortsetzung des Einsatzes der...
Der Parteivorstand der LINKEN hat am heutigen 22. Januar 2012 nach den Berichten über die...
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Aktuelles aus dem Ilmkreis

DIE LINKE. Ilmkreis mit neuem Vorstand

Die Kreismitgliederversammlung der Linken hat am Sonnabend, dem 21.
Januar 2012 ihren Kreisvorstand neu gewählt.
Gewählt wurden:

Eckhard Bauerschmidt (Ilmenau) zum Vorsitzenden, Vera Diller (Gräfenroda) zur Stellvertreterin und Thomas Schneider (Arnstadt) zum Stellvertreter.

Weitere Vorstandsmitglieder sind: Dr. Rita Bader, Anette Rudolph, Ingeburg Giewald, Sabine Berninger, Viola Kellermann, Klaus Häßner, Klaus Wunder und Gerhard Pein.

Gedenken in Arnstadt an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Gut besucht war das traditionelle Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, zu dem am 15. Januar der Stadtvorstand Arnstadt der Partei DIE LINKE an den „Güldenen Greif“ auf dem Arnstädter Marktplatz eingeladen hatte, wo im September 1905 Karl Liebknecht im damaligen Schwarzburger Hof zu den ArnstädterInnen sprach.
In seiner Ansprache betonte Enrico Brühl das Wirken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht „für eine sozialistische Welt, für die sie kämpften, für die sie lebten, für die sie starben“. Zugleich verwies er auf die aktuellen Bezüge, auf die Occupy-Bewegung und auf die Entwicklung in Lateinamerika. „Immer mehr Völker machen sich auf den Weg zum Sozialismus.“ Aber auch die alte Wirtschaftsordnung radikalisiere sich. Die Demokratie werde eingeschränkt und in einigen Staaten, wie in Ungarn, erhebe der Faschismus sein Haupt.
Zu den Aufgaben, die für DIE LINKE in Arnstadt konkret bevor stehen, gehöre vor allem die Bürgermeisterwahl, betonte Enrico Brühl. Es müsse verhindert werden, dass der rechtspopulistische Bürgermeister sich einen Nachfolger suchen könne, der in seinem Sinne agiere.
Anschließend gingen die TeilnehmerInnen zum ehemaligen Lindeneck, wo ebenfalls traditionell Blumen niedergelegt wurden für Rosa Luxemburg, die hier am 4. Januar 1912 in einem „völlig überfüllten Saal“ gesprochen hatte und „vor einem drohenden Krieg warnte.“ DIE LINKE. werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die 1998 von Bürgermeister Köllmer entfernte Gedenktafel der Öffentlichkeit wieder zugänglich gemacht werde, betonte Klaus Häßner.

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Der Leserbrief von Gerhard Sammet aus Ilmenau animiert mich zu folgenden:

Petra Enders ist glaubwürdig

a muss die CDU im Ilm-Kreis, noch bevor der Wahlkampf richtig los geht, ihre Felle schon davon schwimmen sehen, wenn sie in der Weihnachtszeit ihren Chefagitator Gerhard Sammet von der Leine lässt und dieser über die Glaubwürdigkeit von Petra Enders fabuliert.
Petra Enders (parteilos) ist glaubwürdig. Wie sonst hätte sie zu einer politisch gestaltenden Persönlichkeit in ihrer Heimatstadt Großbreitenbach und im Kreis werden können?
Dreimal wurde sie mit überzeugenden Ergebnissen als Bürgermeisterin gewählt, seit 1994 ist sie Kreistagsmitglied, seit 2004 Landtagsabgeordnete und 2009 mit 40 % Zustimmung, weit vor ihren MitbewerberInnen, hat sie das Direktmandat im südlichen Ilm-Kreis gewonnen.
Jetzt hat sie sich entschlossen  als Landrätin zu kandidieren, um ihre Sicht und Arbeitsweise von Offenheit, Bürgerbeteiligung und moderner Verwaltung der des Amtsinhabers entgegenzusetzen und die Menschen darüber abstimmen zu lassen, wer künftig die Geschicke im Landkreis maßgeblich in der Hand hält. Sie muss sich dazu nicht als Weihnachtsmann verkleiden.

Zu Frank Kuschel ist alles gesagt. Unter anderem Petra Enders hat mit dazu beigetragen, dass vor allem er selbst, zu seiner Vergangenheit in der DDR Stellung bezogen hat und auch weiterhin bereit ist, das zu tun.

Es ist doch absurd sie dafür in Haftung zu nehmen. Genauso absurd wäre es, wenn Dr. Benno Kaufhold für die Verfehlungen in  der katholischen Kirche in den letzten Jahren in Haftung genommen werden würde.
Der von Sammet zitierte Satz von Vaclav Havel stimmt schon: „Wer die Vergangenheit nicht ernst nimmt, kann die Zukunft nicht gestalten“. Er gilt aber nicht nur in eine Richtung.


Eckhard Bauerschmidt

Petra Enders: Ab heute ist Wahlkampf

Mit 65 von 67 abgegebenen gültigen Stimmen wählte die Kreismitgliederversammlung der Linken im Ilmkreis die Großbreitenbacher Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Petra Enders zu ihrer Landratskandidatin. Sie tritt damit gegen Dr. Benno Kaufhold (CDU) und Eleonore Mühlbauer (SPD) an. Die Wahl findet am 22. April 2012 statt.

Eine eventuell notwendige Stichwahl 14 Tage später, am 6. Mai.

Nach Frank Kuschel als Bürgermeisterkandidat für die Kreisstadt steht noch eine Kandidatur aus. Frank Fiebig wird aller Voraussicht nach sein Amt als Bürgermeister von Gräfenroda verteidigen.

So gesehen,

wird mit dem ersten Schnee deutlich, dass wirklich Dezember ist und das Jahr 2011 sich dem Ende neigt. 2011, aus Sicht der Linken, ein eher mäßiges Jahr. Wir haben mehrfach darüber geredet. Aber noch sind nicht alle Hausaufgaben gemacht. Die Entscheidung der Mitglieder über den in Erfurt vom Parteitag bestätigten Programmentwurf steht noch aus und auch wir, im Ilm-Kreis haben noch eine Aufgabe zu erledigen. Wir wollen unsere Kandidatin für die Landratswahlen am 22. April 2012 nominieren. Kreisvorstand und Kreistagsfraktion haben sich darauf verständigt, Euch für diese Aufgabe Petra Enders vorzuschlagen. mehr...

DIE LINKE bestätigt Fraktionsspitze und schlägt Petra Enders als Landratskandidatin vor

Die Kreistagsfraktion der Linkspartei hat ihre bisherige Spitze zur Halbzeit der Legislaturperiode bestätigt. Eckhard Bauerschmidt wird weiter der Vorsitzende sein. Seine beiden Stellvertreter sind wie bisher Anke Hofmann und Gerhard Pein. Die Bestätigung erfolgte einmütig.
Ebenso einmütig verständigten sich die Fraktion darauf, die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Petra Enders als Kandidatin für die Landratswahl am 22. April 2012 vorzuschlagen. Ihre Nominierung auf der entsprechenden Wahlversammlung am kommenden Samstag gilt als sicher.

Bauerschmidt

Was gilt nun?

Gilt das Wort von CDU - Fraktionsvorsitzenden Andreas Beiersdorf, der vorgab, seine Fraktion, FDP und Freie Wähler würden das Bürgerbegehren „Lasst die Schule im Dorf!“ zum Erhalt der Kneipp-Schule in Stützerbach akzeptieren und auf die formale Prüfung der über 18.000 Unterstützerunterschriften und einen daraus per Gesetz folgenden Bürgerentscheid zu verzichten?
Oder gelten die diffusen Orakel von Fred Klemm (Freie Wähler) über das Ende des Schuldenstaates und die kurzen Beine? mehr...

Über die Wurzeln des Antisemitismus

Wir erinnern uns: Im Frühsommer hatte DIE LINKE plötzlich eine Diskussion über Antisemitismus an der Backe. Das mag wohl einer der Gründe gewesen sein, warum sich die Ilmenauer Gruppe der Rosa-Luxemburg-Stiftung entschloss, das Thema aufzugreifen und der Sache auf den Grund zu gehen. Wer scheint besser dafür geeignet, als der Theologe Prof. Heinrich Fink? Heute 76 Jahre alt, noch voller geistiger Frische, zu Beginn der 90-er Jahre gewählter Rektor der Berliner Humboldtuniversität, nach Stasivorwürfen abgesetzt und für die PDS im Bundestag. Weiter...

Kreismitgliederversammlung positioniert sich im Beisein von Dieter Hausold (Vorsitzender der Thüringer Programmkommission) zum Entwurf des Parteiprogramms

Zustimmung zum Parteiprogramm, ein beschlossener Änderungsantrag und die Wahl von 6 Delegierten zum Landesparteitag am 5. Novemeber in Sömmerda waren die wesentlichen Inhalte der Kreismitgliederversammlung am 3. September im Elgersburger "Hotel am Wald". Als delegierte gewählt worden: Anke Hofmann (Langewiesen), Vera Diller (Gräfenroda), Cornelia Wanderer (Plaue), Karl-Heinz Mitschke (Ilmenau), Gerhard Pein (Arnstadt) und Thomas Schneider (Arnstadt).

Text des Änderungsantrags